09. GEMEINDERATSSITZUNG

11.12.2019

Tagesordnungspunkte

1. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 363/1, 465 und 472, GB 83008 Kufstein, Weissach 23, Bayrischer Hof (elektronischer Flächenwidmungsplan (eFWP)
2. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 625/6, 625/12, 625/14 und 625/16, GB 83008 Kufstein, Schubertstraße
3. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 625/4, 625/6, 625/12, 625/14, 625/16 und 625/17, GB 83008 Kufstein, Schubertstraße
4. Erhöhung der Tarifsätze für Einsätze bei Fehlalarmen durch Brandmeldeanlagen und Hebeanlagen (Aufzügen)
5. Verordnung über die Erhebung der Freizeitwohnsitzabgabe
6. Verordnung über die Festsetzung der Waldumlage - Umlagesatz ab 01.01.2020 (Vorschreibung 2021)
7. Änderung der Kanalgebührenordnung
8. Änderung der Abfallgebührenordnung
9. Gebarungsprüfung des Landes betreffend die Jahre 2018/2019 – Vorlage gemäß § 119 Abs. 2 TGO
10. Übertragung von Zuständigkeiten vom Gemeinderat an den Stadtrat in Personalangelegenheiten – Ergänzung Gemeinderatsbeschluss vom 16.03.2016
11. Bestätigung von Grundsatzbeschlüssen des Stadtrates in Personalangelegenheiten durch den Gemeinderat
12. Entlohnungsschema Pflege NEU – Genehmigung der „10+1“ Regelung sowie Anrechnung von zweckdienlichen Vordienstzeiten
13. Beamten-Dienstpostenplan und Stellenplan für Vertragsbedienstete ab 2020
14. Voranschlag 2020, mittelfristiger Finanzplan 2021-2024
15. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte
16. Anfragebeantwortungen
17. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges