01. GEMEINDERATSSITZUNG

03.02.2016

Tagesordnungspunkte

1. Änderung des Kufsteiner Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 419/2, 419/4 und 419/6, GB 83008 Kufstein, Gewerbegebiet Endach
2. Umsetzung des aufsichtsbehördlichen Verbesserungsauftrages im Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 790/1, 790/4 und 790/5, GB 83008 Kufstein, Rosenheimer Straße
3. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 332/17, GB 83008 Kufstein, Prof. Harald Pickert-Weg
4. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 689/1, 689/7, 696/2, 696/3, .1166 und Teilflächen der Grundstücke 671/1 und 1212/2, GB 83008 Kufstein, Ladestraße
5. Wiedervorlage zur Behebung eines Mangels im Verfahren zur Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 562/6, 565/1, 1145/1, 1170/5 und 1174/2, GB 83008 Kufstein, Weidach
6. Ausnahmegenehmigung von der 3,5 t Beschränkung für die Belieferung der Eurospar - Kaufpark
7. Inngasse - Einführung Einbahnstraße und Kurzparkzone
8. Kinkstraße - Einführung der Begegnungszone nach § 76c StVO
9. Österr. Rotes Kreuz - Parkflächen für Einsatzfahrzeuge
10. Wohn- und Pflegeheimgebühren 2016 - Genehmigung
11. Statut über die Gemeinnützigkeit städtischer Kinderbetreuungseinrichtungen (insbesondere städt. Kindergärten)
12. Antrag OGF vom 25.03.2015 betreffend Green-Event-Zertifizierung für Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern, die von der Stadt durchgeführt oder gefördert werden
13. Antrag OGF vom 07.10.2015 betreffend Aufhebung der Kündigung des Vertrags mit der G4S
14. Antrag OGF vom 07.10.2015 betreffend Umbenennung "Heldenorgel" in "Friedensorgel"
15. Antrag FPÖ/GKL vom 18.11.2015 betreffend die Einführung eines räumlich und zeitlich begrenzten Bettelverbotes
16. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokoll Nr. 8 vom 17.12.2015
17. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte
17.1. Kufsteiner Kaufmannschaft - Ansuchen um Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am 7. April 2016 und am 1. September 2016 bis 22 Uhr
18. Anfragebeantwortungen
19. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges